23.01.2023 Informationen für Maßnahme-/Bildungsträger zum Umgang mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 01.01.2023

Auszug: Informationsschreiben DAkkS vom 23.01.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem 01.01.2023 erfolgt die Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gesetzlich Versicherter elektronisch (eAU). Infolgedessen kam es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu Nachfragen von Seiten der Träger und fachkundigen Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit.

Um die offenen Fragen zum Umgang mit dem eAU-Verfahren zu beantworten, wurde von der BA beschlossen, über das Portal der BA an geeigneter Stelle zu informieren. Entsprechendes Informationsschreiben finden Sie hier

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/bildungstraeger/downloads-bildungstraeger

29.12.2022 Neue Empfehlung des Beirats veröffentlicht (gültig ab 23.02.2023).

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BA 01.07.2022: Information der Bundesagentur zum neuen BDKS

Die Agentur für Arbeit informiert hierin über die ab 01.07.2022 geltenden Neuerungen beim B-DKS (Bundesdurchschnittskostensatz) und über weitere wichtige Fragen der Akkreditierung und Zulassung.  

Bei Fragen zu Ihrer Maßnahmenzulassung bzw. bei Änderungen melden Sie sich bitte bei uns. Die BDKS-Listen können Sie im BA-Artikel aufrufen, zusätzlich sind hier noch die direkten Links.

B-DKS für Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung ab 01. Juli 2022

B-DKS für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung ab 01. Juli 2022

AZAV: Aktuelle Informationen und Änderungen durch Coronavirus SARS-CoV-2

In der aktuellen Situation sind schnelle Lösungen erforderlich um wirtschaftliche Nachteile für unsere Kunden abzuwenden und den Zertifizierungsstatus für unsere Kunden zu erhalten. An diesem Ort nennen wir Ihnen die geänderten Verfahren und stellen weitere Informationen zur Verfügung. Unsere Verfahren stehen in Übereinstimmung mit den getroffenen Regelungen der übergeordneten Institutionen (DAkkS, BA, gesetzliche und behördliche Regelungen).

Die DAkkS informiert uns über die geplante Beiratsempfehlung zum Umgang mit Äquivalenzbescheinigungen, Verlängerung bis 31.03.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit teile ich lhnen vorab mit, dass die Beiratsempfehlung zum Umgang mit Äquivalenzbescheinigungen angepasst wird. Das Verfahren zum Umgang mit den Äquivalenzbescheinigungen wird aufgrund der derzeitigen Pandemiesituation verlängert. Es ergeben sich folgende Änderungen: Die bestehenden Äquivalenzbescheinigungen werden automatisch bis zum 31.03.2022 verlängert, sofern der FKS keine Tatsachen bekannt sind, die dem widersprechen. Ggf. neu auszustellende Äquivalenzbescheinigungen sind durch die FKS ebenfalls bis zum 31.03.2022 zu befristen. Dies für Sie zur Vorabinformation. Die entsprechende Empfehlung des Beirats gem. $ 182 SGB IlIl wird noch angepasst. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag (Nachricht vom 25.11.2021)

BA 01.01.2021: BDKS §45 ab 01.01.2021

Der neue BDKS §45 berücksichtigt die Zusammenlegung der Förderziele §45 Satz 1 und Satz 2.

DAkkS Info 10.12.2020: Zur Zusammenlegung der Förderziele gem. § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB III ab 01.01.2021

In Zusammenhang mit der Rechtsänderung zur Zusammenlegung der obigen Förderziele erreicht uns eine Klarstellung der DAkkS zur Zuordnung der Bildungsgutscheine. Konkret verhält es sich wie folgt:

Gutscheine nach Nummer 1 (alt; ausgestellt vor dem 01.01.2021) können ab dem 01.01.2021 sowohl

• in Maßnahmen nach Nummer 1 (alt; zugelassen vor dem 01.01.2021) sowie
• Nummer 1 (neu; zugelassen nach dem 31.12.2020) eingelöst werden.

Gutscheine nach Nummer 1 (neu, ausgestellt nach dem 31.12.2020) können ab dem 01.01.2021 sowohl

• in Maßnahmen nach Nummer 1 (alt; zugelassen vor dem 01.01.2021) sowie
• in Maßnahmen nach Nummer 1 (neu; zugelassen nach dem 31.12.2020) als auch
• in bereits zugelassene Maßnahmen nach Nummer 2 eingelöst werden.

Gutscheine nach Nummer 2 bleiben bis zum angegebenen Datum weiter gültig und können ab dem 01.01.2021

• in zugelassene Maßnahmen nach der Nummer 2 oder
• in zugelassene Maßnahmen nach Nummer 1 (neu) eingelöst werden.

Beirat 15.12.2020: Empfehlung „Pandemiebedingte Änderungszulassung"

Der Beirat beschreibt in dieser Verordnung noch einmal das konkrete Vorgehen bei Äquivalenzbescheinigungen. So sind zum Beispiel Änderungs- oder Neuzulassungen erforderlich wenn die alternativen Verfahren dauerhaft angewendet werden sollen (Zeile 30). Alle Äquivalenzbescheinigungen, auch die unbefristet ausgestellten, sind nunmehr befristet, maximal bis zum 31.12.2021. Vorher auslaufende befristete Bescheinigungen können verlängert werden bis zum 31.12.2021 (Zeilen ab 62).

Bei Fragen melden Sie sich bitte bei uns.

BGBl 20.05.2020: Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung (BeWeAusbFG k.a.Abk.)

Mit dem Gesetz werden die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik weiterentwickelt. Dies betrifft besonders die Möglichkeiten der Weiterbildung und Qualifizierung im Rahmen der AZAV. Betreffende Änderungen sind teilweise u. a. schon ab 29.05.2020 gültig, andere gelten erst ab dem 01.07.2020, dem 01.10.2020 bzw. dem 01.01.2021. Die TQCert GmbH hat bereits im Entwicklungsstadium des Gesetzes Verfahren zur Umsetzung der inzwischen rechtskräftigen Änderungen entwickelt. Die neuen Regeln treten zu unterschiedlichen Zeiten in Kraft. Sie finden dann automatisch Anwendung in den Zulassungsvorgängen der TQCert GmbH.

Für unsere Kunden sind hierbei u.A. folgende Punkte wesentlich

• Zum 1. Juli 2020 werden die durchschnittlichen Kostensätze für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach den §§ 81 und 82 um 20 Prozent angehoben. (BeWeAusbFG Artikel 18 §7, BGBl 1053).
• Überschreiten die kalkulierten Maßnahmekosten aufgrund dieser Aufwendungen die durchschnittlichen Kostensätze um mehr als 25 Prozent, bedarf die Zulassung dieser Maßnahmen der Zustimmung der Bundesagentur (BeWeAusbFG Artikel 1 Punkt 23, BGBl 1043), Gültigkeit ab 01.10.2020).
• Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht zweijährlich, erstmals im Jahr 2022, die durchschnittlichen Kostensätze nach § 179 Absatz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Grundlage sind die der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Kostensätze der zugelassenen Maßnahmen der vorangegangenen zwei Kalenderjahre. (BeWeAusbFG Artikel 18 Punkt1, BGBl 1053, Gültigkeit 01.10.2020)
• Der Kostenkalkulation für eine Gruppenmaßnahme ist grundsätzlich eine Gruppengröße von zwölf Teilnehmenden zu Grunde zu legen. (BeWeAusbFG Artikel 18 Punkt 1, BGBl 1053, Gültigkeit 01.10.2020)
• Zum 01.01.2021 werden Maßnahmen nach §45 Absatz 1 Satz 1 wie folgt geändert:
In Nummer 1 werden nach dem Wort „Arbeitsmarkt“ die Wörter „sowie Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen“ eingefügt, d. h. Nummer 1 lautet dann wie folgt: Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, sowie Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen. Nummer 2 wird aufgehoben, d. h. Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen entfällt. (BeWeAusbFG Artikel 2 Punkt 4, BGBl 1050, Gültigkeit ab 01.01.2021).

DAkkS 20.05.2020: Leitlinien im Umgang mit der Corona-Pandemie für fachkundige Stellen

Eine Leitlinie der DAkkS. Sie enthält Vorgaben für die Wiederaufnahme von Gutscheinmaßnahmen und zur alternativen Maßnahmendurchführung – Äquivalenzbescheinigungen und schafft so Rechtssicherheit nach den Lockerungen der Kontaktverbote durch die Bundesländer Anfang Mai 2020.

BA 31.03.2020: Trägerrundschreiben der BA zur Vergütung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

Im Trägerrundschreiben der BA zur Vergütung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bestätigt die BA zunächst ihre Aussage vom 20.03.2020, nach der sie die Maßnahmenvergütung bis zum 31.03.2020 bezahlt und dass damit die Einnahmen der Träger für diese Maßnahmen sichergestellt sind.

Für Träger, die Maßnahmen auch über diesen Termin hinaus in alternativer Form durchführen, sichert die BA die Weitervergütung zu. Zur detaillierten Verfahrenshinweise plant die BA zurzeit ein geregeltes Verfahren. Sie sagt diese Verfahrens- und Nachweisregelungen und deren Veröffentlichung für Anfang April zu. Die Träger werden gebeten diese Veröffentlichung abzuwarten.

Hinweise TQCert GmbH hierzu: Das Rundschreiben hat uns über die DAkkS erreicht. Wir geben es hier an Sie weiter. Das von uns festgelegte Verfahren (Angaben über vorliegende sächliche und pädagogische Voraussetzungen, Vorabbescheinigung zu Vorlagen bei der BA) stimmt mit den bisherigen Vorgaben überein. Sollten die angekündigten Informationen hier Ergänzungen, Veränderungen ergeben, setzen wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung. Wir stimmen mit der BA überein: Nachteile sollen Ihnen nicht entstehen.

Ihr TQCert-Team

Maßnahmendurchführung in alternativen Lernformen (21.03.2020)

Präsenzunterricht durch alternative Lernformen ersetzen

Wenn Sie als Träger die technischen und organisatorischen Möglichkeiten haben alternative Lernformen zum Präsenzunterricht anzubieten, melden Sie sich umgehend bei uns. Wir stellen Ihnen bei Vorliegen der Voraussetzungen eine Vorabbescheinigung aus. Diese kann bei der Arbeitsagentur/Jobcenter vorgelegt werden. Die BA begrüßt ausdrücklich Anstrengungen von Trägern, die ein Online-Angebot als Ersatz für die Unterbrechung der physischen Durchführung der Maßnahme anbieten.

Fordern Sie den Antrag (FO07PZC03) bei Bedarf sofort bei uns an. Das TQCert-Team ist telefonisch erreichbar 0561 570 588 0.

Aufrechterhaltung der Trägerzertifizierung (21.03.2020)

Vor-Ort-Audits finden vorerst nicht mehr statt. Wenn Vor-Ort-Audits zur Aufrechterhaltung der Trägerzulassung anstehen, sind besondere Regelungen nötig, damit die Trägerzulassung nicht ausgesetzt/zurückgezogen werden muss. Das aus diesem Grund von uns entwickelte Verfahren ist eine Kombination aus Remote- und Vor-Ort-Audit. Im Remote-Teil des Audits werden die Daten (Checklisten, Nachweise, z.B. internes Audit) mit geeigneten Mitteln (Telefon, Scype, E-Mail) elektronisch ausgetauscht. Innerhalb eines halben Jahres ist dann nur noch eine kurze Evaluierung Vor-Ort erforderlich.

Unser Auditor nimmt mit den betreffenden Kunden Kontakt auf und bespricht die Möglichkeit der Durchführung des Audits als Remote. Sie können sich auch an die Geschäftsstelle wenden, wir sind für Sie da.

Wichtige Gesetze, Regeln, (verbindliche) Empfehlungen

20.03.2020: Informationen der BA Zentrale CF4 (Keine Präsenzmaßnahmen mehr)

Schreiben der BA (CF4) vom 20.03.2020.pdf

18.03.2020 Modifizierter Text der DAkkS (Vorerst keine Vor-Ort-Begutachtungen mehr)

(https://www.dakks.de/content/<wbr>dakks-verabschiedet-<wbr>maßnahmenpaket-vorerst-keine-<wbr>vor-ort-begutachtungen-mehr)

17.03.20202: Corona-Virus, Aktuelle Informationen der BA zur Sicherung der Leistungsgewährung und zum Kurzarbeitergeld

https://www.arbeitsagentur.de/corona-virus-aktuelle-informationen